Mit NDR und RTL habe ich heute Mittag über die aktuelle Corona-Lage gesprochen. Die fortschreitenden Impfungen ermöglichen es, dass erneut steigende Inzidenzzahlen anders beurteilt werden können als bisher. Maske und Abstand werden uns noch weiter begleiten, aber wir müssen und können zusätzliche Einschränkungen und einen Lockdown verhindern. Dabei müssen wir diskutieren, wie wir diejenigen schützen, die sich nicht impfen lassen können. Rücksicht und Solidarität dürfen nicht plötzlich enden.
Gestern haben mich die Mitglieder meines Kreisverbandes Bergedorf mit 100 Prozent der Stimmen wieder zum Kreisvorsitzenden gewählt. Ich freue mich sehr über das große Vertrauen und das tolle Ergebnis! Auch die stellvertretenden Kreisvorsitzenden Birgit Stadermann, Jörg Froh und Bärbel Lüdeke sowie das gesamte Vorstandsteam um Stephanie Pelch, André Wegner, Bernd Capeletti, Vivien Jarema, Mathias Zaum und Maurice Küchenmeister wurden mit starken Ergebnissen gewählt. Ich freue mich auf die freundschaftliche Zusammenarbeit und die vor uns liegenden Aufgaben!
Wladimir Putins verbrecherischer Angriffskrieg auf die Ukraine, auf die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine entsetzt uns jeden Tag erneut. Dieses Entsetzen darf uns aber nicht lähmen! Es muss klar ausgesprochen werden: Wladimir Putin ist ein Kriegsverbrecher, und es braucht die volle Härte der Sanktionen, um seinen Krieg, um sein Morden zu beenden. Die Bundesregierung und der Hamburger Senat müssen konsequent handeln und gleichzeitig alles tun, um die Folgen für die Menschen die Menschen in unserem Land und unserer Stadt aufzufangen.
Seit über zehn Jahren wird das Thema Starkregenvorsorge und Schutz vor Überflutungen im Gebiet der Vier- und Marschlande thematisiert und geplant. Neben Meldungen über angebliche zehn Millionen aus Berlin, die bei näherer Betrachtung für die notwendigen Vorhaben nicht abrufbar sind, ist bisher aber leider nicht viel passiert. Es ist wieder einmal dem unermüdlichen Einsatz der ehren- und hauptamtlichen Einsatzkräfte zu verdanken, dass bisher nichts Schlimmeres passiert ist. Das kann aber nicht die Lösung sein. Die Schöpfwerke müssen jetzt endlich gebaut werden. Der Druck auf den Senat muss weiter erhöht werden.
In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft haben wir am 16. Februar über die Staatsverträge mit den islamischen Verbänden debattiert. Obwohl der Verfassungssschutz vor den islamistischen und antisemitischen Bestrebungen des IZH (Islamisches Zentrum Hamburg) warnt und dieses Mitglied der SCHURA ist, hält der Senat am Staatsvertrag und der Zusammenarbeit fest.
Traditionen, Bräuche, Sprache, Kultur und die Arbeit von Vereinen sind unverzichtbar für das gute Zusammenleben und das Lebensgefühl in unserer Stadt. Sie stiften Identität, führen zusammen und verbinden Menschen. Erntedankfest, Osterfeuer, Stadtteilfeste, Trachtengruppen, unsere plattdeutsche Sprache, historische Gebäude und Kulturveranstaltungen sind nur einige Beispiele, die das Zusammenleben in unserer Heimat ausmachen. Ohne die vielen engagierten Menschen, aber auch unsere eine bessere Unterstützung durch die Stadt ist ihre Zukunft aber ungewiss. Deshalb haben wir beantragt, dieses Engagement und diese Traditionen stärker zu unterstützen.
Zur Zuteilung fragwürdiger Corona-Schnelltests vonseiten der Stadt an Polizei und Feuerwehr und einer damit einhergehenden Gefährdung maßgeblicher Sicherheitsorgane in Hamburg erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Das Corona-Infektionsgeschehen in Hamburg steigt von Tag zu Tag. Alle sind sich einig, dass ein Ausfall zahlreicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kritischen Infrastruktur möglichst…
Am 22. Januar fand der 34. Bundesparteitag der CDU statt. Das war der zweite Parteitag, der aufgrund der Corona-Pandemie vollständig digital stattfinden musste. Aber auch, wenn die vielen Gespräche und Kontakte mit den Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Bundesländern fehlen, ist es wichtig, dass wir auch in schwierigen Zeiten voll handlungsfähig sind.
Seit zwei Jahren finden die allermeisten Gespräche per Telefon oder als Videokonferenz statt. Wann immer es geht, bin ich aber auch persönlich vor Ort, besuche Einrichtungen, Vereine und Unternehmen, um mit den Menschen zu sprechen. Und so war es Dennis Thering und mir wichtig, am vergangenen Donnerstag unter Einhaltung aller Schutzmaßnahmen mit den Bergedorferinnen und Bergedorfern ins Gespräch zu kommen und vor Ort zu sein.
letzten Tag des Jahres 2021 lohnt es sich, einen Blick auf das zu werfen, was wir in den vergangenen 12 Monaten erlebt haben. Es war wieder ein Jahr, das anders kam als wir alle gehofft hatten. Die Corona-Pandemie hat uns weiter fest im Griff. Ich bin allen dankbar, die durch ihr persönliches Verhalten dazu beitragen, dass wir die Pandemie hoffentlich bald hinter uns lassen können. Und ich bin dankbar, dass ich vor Ort an der einen oder anderen Stelle ganz konkret helfen konnte.
