Jüdisches Leben ist untrennbar mit unserer Stadt verbunden. Jüdisches Leben gehört sichtbar und sicher in die Mitte unserer Stadt. Das sicherzustellen, das ist unsere gemeinsame Verantwortung. Die Benennung eines Antisemitismusbeauftragten der Stadt Hamburg ist dafür ein wichtiger Beitrag. In meiner Rede habe ich dem neuen Antimisemitismusbeauftragten Stefan Hensel und auch den jüdischen Gemeinden zu dieser hervorragenden Personalentscheidung herzlich gratuliert.
Schon vor zwei Jahren haben wir die Benennung eines Beauftragten für jüdisches Leben gefordert. Es ist ein gutes Zeichen, das daraus eine fraktions- und parteiübergreifende Iniative geworden ist. Denn das zeigt, dass wir Abgeordnete als Vertreter aller Hamburgerinnen und Hamburger in dieser Frage ohne Wenn und Aber zusammenstehen.
Die größte Herausforderung bleibt weiterhin der Rechtsextremismus, den wir entschlossen und mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen müssen. Zum Glück haben wir hierfür einen breiten Konsens – nicht nur im Parlament.
Diesen breiten und wichtigen Konsens brauchen wir aber auch für den Kampf gegen alle anderen Formen von Antisemitismus. Auch deshalb muss Rot-Grün endlich aufwachen und die Zusammenarbeit mit dem Islamischen Zentrum Hamburg beenden. Es ist unerträglich, dass der Senat an dieser Partnerschaft mit Antisemiten und Gegnern unserer Demokratie festhält. Das ist wirklich beschämend und das muss endlich ein Ende haben.
Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Stefan Hensel, den wir aus voller Überzeugung und mit ganzer Kraft unterstützen werden. Denn für Antisemitismus und Antisemiten darf es keinen Platz in Hamburg geben.