Dennis Gladiator - Ihr BürgerschaftsabgeordneterDennis Gladiator - Ihr Bürgerschaftsabgeordneter

Innenpolitischer Sprecher & Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Bürgerschaftsfraktion

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20.07.2021 Der Katastrophen- und Bevölkerungsschutz muss auch in Hamburg auf den Prüfstand

Vor dem Hintergrund der Starkregen-Überschwemmungen ist es richtig, auch in Hamburg den Hochwasserschutz zu überprüfen. Gleichzeitig muss aber auch der Katastrophen- und Bevölkerungsschutz sowie die damit verbundene Warninfrastruktur überprüft und verbessert werden. Es braucht analoge und digitale Warnsysteme. Dabei spielt vor allem eine rechtzeitige Warnung per SMS bzw. Flash-Nachricht eine zentrale Rolle. Bund und Länder müssen hier schnell handeln und die rechtlichen Voraussetzungen dafür schaffen. Aber die beste digitale Technik und Infrastruktur kann insbesondere in Katastrophenfällen ausfallen und es kann nicht sein, dass Menschen von lebensrettenden Informationen abgeschnitten werden. Daher muss neben den bereits vorhandenen Sirenensystemen über einen Ausbau und eine Erweiterung analoger Warnsysteme und -wege gesprochen werden. Auch die technische Ausstattung der Rettungskräfte mit geeigneten Fahrzeugen sowie der Schutz der kritischen Infrastruktur müssen auf den Prüfstand. Wir werden diese Diskussion im kommenden Innenausschuss auf die Tagesordnung nehmen lassen.

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